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Februar 2011: Honorierung von Pflegeleistungen durch erbrechtlichen Ausgleich

Zum 01.01.2010 trat die "große Erbrechtsreform" in Kraft - Zeit, nach etwas über einem Jahr auf wesentliche Punkte und vor allem die heutzutage praxisnahe Regelung der Honorierung von Pflegeleistungen zurückzublicken.

Neben der Modernisierung des Pflichtteilsrechts (z.B. wurde der Katalog der Pflichtteilentziehungsgründe überarbeitet) wurde vor allem mit den Neuregelung der Honorierung von Pflegeleistungen durch nahe Angehörige eine wichtige Regelung getroffen. In heutigen Zeiten mit höherer Lebenserwartung stehen viele Familien irgendwann vor der Frage, ob die Pflege der eigenen Eltern selbst durchgeführt oder aber die Unterbringung in einem Pflegeheim erfolgen soll. Ein Anreiz für Abkömmlinge, die die Pflege und Unterstützung der eigenen Eltern selbst übernehmen wollen, wurde durch Neufassung des § 2057a BGB geschaffen.

Zukünftig können Pflegeleistungen durch Abkömmlinge in Erbauseinandersetzungen in erhöhtem Umfang berücksichtigt werden. Erbrechtliche Ausgleichsansprüche gab es bisher nur für Abkömmlinge, die unter Verzicht auf eigenes berufliches Einkommen den Erblasser über längere Zeit gepflegt haben. Künftig entsteht dieser Anspruch unabhängig davon, ob für die Pflegeleistungen auf eigenes berufliches Einkommen verzichtet wurde. Wer die eigenen Eltern insoweit versorgt, unterstützt und im Alter pflegt, kann dafür nach dem Todesfall einen Ausgleich aus dem Nachlass erhalten. Dieser bestimmt sich in der Höhe nach Billigkeitsgesichtspunkten, kann aber durchaus auch sehr hoch ausfallen (z.B. bei einem hohen Vermögen und umfangreicher, langfristiger Pflege).

Somit kann eine Honorierung der teilweise extrem aufwändigen und schwierigen Arbeit nicht durch durch eine Anpassung im Testament erfolgen (z.B. durch Vermächtnis) sondern auch nachträglich. Gerade bei problematischen Pflegefällen wird zumeist eine Änderung eines Testaments an tatsächlichen Problemen scheitern.

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