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Januar 2011: Betrug im Internet - Der Kampf gegen die Abo-Fallen

Das Geschäft im Internet blüht immer noch und die Abzockermethoden gerade bei den sogenannten Abo-Fallen werden nach und nach verfeinert. Unter Abofallen versteht man den Vorgang, wenn ein Internetnutzer auf einer scheinbar kostenlosen Seite an einer möglichst unauffälligen Stelle die eigenen Daten eingeben muss, was dann dazu führt, dass man kurze Zeit später eine Rechnung über ein kostenpflichtiges Abonnement erhält. Die Abofallenbetreiber verstecken den Kostenhinweis dabei zumeist in den allgemeinen Geschäftsbedingungen, also dem "Kleingedruckten", welches nur wenige Menschen überhaupt lesen werden. Trotz relativer Klarheit über die zivilrechtliche Lage (Der Bundesgerichtshof hat hier bereits klargestellt, dass ein kostenpflichtiger Vertrag nicht abgeschlossen wurde) blüht dieses Geschäft seit Jahren. Wohl deshalb, da zahlreiche Menschen verunsichert und eingeschüchtert doch die Rechnung bezahlen, und sei es auch nur, um endlich Ruhe zu haben. Der Gesetzgeber selbst sieht dem Treiben dabei eher zu, als handfeste Maßnahmen zu ergreifen.

Um den Kampf gegen die Abofallen aufzunehmen, hat jetzt das OLG Frankfurt (Az.: 1 Ws 29/09) auf Beschwerde der Staatsanwaltschaft dem LG Frankfurt aufgegeben, den Vorgang der Abofallen im Hinblick auf einen möglichen gewerbsmäßigen Betrug (Höchststrafe 10 Jahre!) zu prüfen. Was war geschehen?

Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hatte in einem konkreten Fall 1000 Opfer eines Abofallenbetreibers zusammengesucht und dann gegen die Betreiber (ein Mann und eine Frau, die sich auch der einschüchternden Mithilfe einiger Abmahnanwälte bedienten) Anklage erhoben. Das LG Frankfurt sah keinen hinreichenden Tatverdacht für ein strafbares Verhalten und ließ die Anklage nicht zu. Zu Unrecht, wie nun die höhere Instanz befand.

Entschieden ist damit zwar noch nichts, denn die Sache wird nun (Termin steht noch nicht fest) erst vor dem LG Frankfurt verhandelt. Die Entscheidung zeigt aber die Entschlossenheit, mit der die Justiz mittlerweile verstärkt versucht, die Abofallen zu bekämpfen.

Wenn auch Sie in eine Abofalle "getappt" sind, dann wehren Sie sich oder suchen Sie uns für eine Beratung auf. Wir unterstützen den Kampf gegen die Betreiber dieses Geschäftsmodells und stehen Ihnen gerne jederzeit zur Verfügung.

Wenn Sie diese aktuellen Urteile immer per E-Mail-Newsletter erhalten wollen, so senden Sie bitte eine E-Mail mit dem Betreff "Newsletter Kanzlei" an javitz@rechtsanwaelte-js.de.


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