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Mai 2015: Erbrechtstipp - Übergehung des Kindes

In unregelmäßigen Abständen wollen wir in diesem Newsletter auch Rechtstipps geben, die praxisrelevant sind, aber mit einer aktuellen Entscheidung nicht zusammenhängen. Als heutigen Fall denken wir uns eine Oma, die ihren Enkel als Erben einsetzen will, dabei aber das eigene Kind möglichst heraushalten will.

Variante 1: Enterbung und Pflichtteil

Bei der einfachen (gleichfalls aber auch keineswegs idealen) Variante wird das Enkelkind als Alleinerbe eingesetzt. Da das eigene Kind jedoch den Pflichtteil erhalten kann und dies im Zweifel auch begehren wird, wird die Pflichtteilslast dazu führen, dass der Enkel erheblich beschwert ist. Wäre das Kind gesetzlicher Alleinerbe, beträgt der Pflichtteil 1/2 der Erbschaft.

Mit dieser Variante wird also kaum der Wunsch in die Tat umgesetzt. Denkbar wäre alternativ, bereits zu Lebzeiten das Enkelkind zu beschenken. Tritt der Todesfall dann mindestens 10 Jahre nach der Schenkung ein, wäre die Schenkung nicht mehr im Rahmen eines Pflichtteils anrechenbar, sonst teilweise.

Variante 2: Vermächtnis

Eine bessere und gleichfalls deutlich unbekanntere Variante soll nun dargestellt werden. In dieser Variante setzt die Oma das eigene Kind als Alleinerben ein, beschwert die Erbschaft jedoch mit einem Vermächtnis über weite Teile des Vermögens zu Gunsten des Enkels. Das Kind wird zwar so Alleinerbe, muss jedoch die Gegenstände, die konkret aufgezählt werden müssen, an das eigene Kind (also den Enkel) übertragen. Im Ergebnis erhält so das eigene Kind deutlich weniger als die Pflichtteilsquote. Das eigene Kind kann sich im Prinzip nur schützen, wenn es die Erbschaft innerhalb der 6-Wochen-Frist ausschlägt. Da diese Frist sehr knapp ist und eine Ausschlagung vermutlich nicht erfolgen wird, da die Folgen des Vermächtnisses kaum in der kurzen Zeit überblickt werden können, erhält so der Enkel vermutlich den größten Anteil.

Erkennt das Kind dann später den Irrtum, wird es für die Ausschlagung meist zu spät sein.

Anzufügen bleibt natürlich, dass ein solches Vorgehen immer am Einzelfall bewertet werden muss. Dabei sollte gerade bei testamentarischen Lösungen immer auch der spätere Familienfrieden nicht aus dem Auge verloren werden. Dennoch zeigt diese Vorgehensweise allzu deutlich die Möglichkeiten auf, gewünschte Ergebnisse nötigenfalls über einen Umweg zu erreichen.

Erbrechtliche Fragestellungen sind nahezu immer kompliziert und zugegebenermaßen teils schwer zu durchschauen. Gerade deshalb sollte in Fällen eines vorhandenen Vermögens eine gute Nachfolgeplanung getroffen werden, um spätere Auseinandersetzungen möglichst zu vermeiden.

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